FÜR Demokratie – GEGEN Intoleranz!

Aufgestellte Ampelgalgen und Blockaden vor Gebäuden, in denen politische Veranstaltungen der Grünen laufen. Die Ereignisse häufen sich – auch im Landkreis Harburg. Diesmal ist eine von einem Bauern angemeldete Mahnwache schnell aus dem Ruder gelaufen.

Demonstrieren ist ein Grundrecht und wir brauchen eine starke gesellschaftliche Beteiligung, um die besten Lösungen für alle zu finden. Aber es geht ganz offensichtlich schon längst nicht mehr darum, sich konstruktiv mit der Situation auseinanderzusetzen. Diesmal sind es Bauerndemos, die unterlaufen werden, und diesmal sind die Grünen der Kristallisationspunkt. Das darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass es morgen nicht auch andere Demos mit anderem Ansinnen und die anderen demokratischen Parteien treffen wird.

Deswegen sagen wir, die Unterzeichnenden ganz klar ja zu einer starken Zivilgesellschaft, in der alle gehört und mitgedacht werden. Wir zeigen aber klare Kante gegen Menschen, die einen rationalen Diskurs verweigern und gegen Andersdenkende zu Gewalt aufrufen oder ihnen androhen.

Denn, wie der Philosoph Popper schon sagte: „Uneingeschränkte Toleranz führt mit Notwendigkeit zum Verschwinden der Toleranz. Denn wenn wir die uneingeschränkte Toleranz sogar auf die Intoleranten ausdehnen, wenn wir nicht bereit sind, eine tolerante Gesellschaftsordnung gegen die Angriffe der Intoleranz zu verteidigen, dann werden die Toleranten vernichtet werden und die Toleranz mit ihnen.“

Das werden wir nicht zulassen.

Die Unterzeichnenden:

Angela Sanchez
Mitglied des Kreisvorstandes der Grünen im Landkreis Harburg
sowie die Vorstände der
Ortsverbände Buchholz, Hollenstedt, Jesteburg, Rosengarten, Salzhausen-Hanstedt, Stelle, Winsen-Elbmarsch