Mobilfunk: Expertenbesuch vor Ort

Presseerklärung zum Besuch von Herrn Dr. Nießen am 8.5.19 in auf dem Reindorfer Osterberg in Jesteburg (Termin und genauer Ort folgen noch am Montag) und der Sitzung des Straßen-, Wege-, Umweltausschusses um 18.30 Uhr im Sitzungsraum des Schützenhauses in Jesteburg

Der Ortsverband der Grünen in Jesteburg hat den Diplom-Physiker und anerkannten Sachverständigen im Bereich elektromagnetischer Strahlung auf Anregung von Bürgern des Reindorfer Osterberges eingeladen, an der öffentlichen Sitzung am 8.5. teilzunehmen.

Vorher wird es eine Begehung der Standorte am Reindorfer Osterberg geben, bei der interessierte Bürger*innen schon mit Herrn Dr. Nießen ins Gespräch kommen können.

„Wir hätten uns gewünscht, dass die Telekom von sich aus eine umfassende Information über geplante Standorte und die zukünftige Aufrüstung bestehender Funktürme durchgeführt hätte, wie es in der „Vereinbarung über den Informationsaustausch und die Beteiligung der Kommunen beim Ausbau der Mobilfunknetze“ von 2001 schon formuliert ist“, so Birgit Heilmann, Vorsitzende der Grünen in Jesteburg. „Als wir von der Verwaltung die Information erhielten, dass die Telekom ein gemeindeeigenes Grundstück auf dem Osterberg pachten möchte, um dort einen Funkturm zu errichten, haben wir von Anfang an die Forderung erhoben, dazu eine öffentliche Sitzung abzuhalten, um unseren Informationspflichten nachzukommen.“ Schon in der Selbstverpflichtung der Mobilfunkbetreiber heißt es, „dass der in Teilen der Bevölkerung entstandenen Besorgnis um mögliche Auswirkungen auf die Gesundheit sowie ortsbildgestaltender Belange“ Rechnung getragen werden soll (Vereinbarung von 2001). Außerdem kann die Kommune selber Standortvorschläge unterbreiten. „Da wir im Gemeinderat und in der Verwaltung aber keine Experten für Sendeleistung und Strahlenschutz sind, halten wir Grüne es für notwendig, dass ein unabhängiger Experte wie z.B. Herr Dr. Nießen uns bei der Auswahl von geeigneten Standorten berät und ein Konzept für ganz Jesteburg entwirft“, so die Position der Grünen zu diesem komplexen Thema.

„Wir möchten gemeinsam mit den beiden Experten, nämlich Herrn Fannasch, dem Kommunalbeauftragten von der Telekom, und dem unabhängigen Gutachter Herrn Dr. Nießen und der Jesteburger Bürgerschaft zu einer einvernehmlichen Lösung kommen. Und das ist nicht ganz einfach, denn wir müssen hier den Spagat zwischen zwei sich vielleicht widersprechenden Prinzipien leisten: Einerseits besteht ein öffentliches Interesse an einer flächendeckenden angemessenen Mobilfunkversorgung und andererseits gibt es das Vorsorgeprinzip, welches besagt, dass Menschen und Umwelt auch gegen zukünftige Gefahren z.B. durch Strahlung geschützt werden müssen“, informiert Birgit Heilmann.

„Dass die Befürchtungen der Bürger*innen durchaus ernstzunehmen sind, zeigt auch ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 30.8.2012, wo festgestellt wird, dass z.B. die Frage, ob Kinder stärker von hochfrequenten elektromagnetischen Feldern betroffen sein können als Erwachsene, noch nicht abschließend geklärt sei und deshalb Bedenken von Bürgern mehr seien als nur „Immissionsbefürchtungen“. Da die Meinungen der Experten vor allem zu den möglichen zukünftigen Auswirkungen des Mobilfunks auf Mensch und Natur sehr unterschiedlich sind, sollten wir alle durch die Hinzuziehung von Experten verantwortungsvoll mit dem Thema umgehen“, fordert Heilmann.

Im Hinblick auf den Ausbau des Mobilfunkstandards 5G hält sogar das Bundesamt für Strahlenschutz „weitere Forschungen über die gesundheitlichen Folgen elektromagnetischer Strahlung für nötig. Deutlich höhere Datenübertragungsmengen, neue und zusätzliche Sendeanlagen und höhere Frequenzen veränderten die Strahlungsintensitäten, sagte BfS-Präsidentin Inge Paulini der „Passauer Neuen Presse“ vom Dienstag. „Diese müssen untersucht werden.“

Der neue 5G-Standard nutze mittelfristig auch „höhere Frequenzen“, erklärte Paulini. „Hier haben wir noch wenige Erkenntnisse und werden mittelfristig weitere Forschung betreiben“, kündigte die Wissenschaftlerin an. Ferner sei aus ihrer Sicht offen, was geschehe, wenn etwa unterschiedliche Betreiber am gleichen Ort Sendeleistung aufbauten.

„Das werden wir beobachten und bewerten“, sagte die BfS-Chefin der Zeitung und mahnte weitere Untersuchungen über die Auswirkung der Strahlung durch zusätzliche Sendemasten an.“ (Auszug aus dem Artikel „Strahlenbelastung muss untersucht werden“, FAZ vom 19.3.2019)

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