Partei, Fraktion und Wir

Partei und Fraktion. Was ist der Unterschied

Bündnis 90 DIE GRÜNEN ist eine Bundes-Partei. Jeder kennt sie oder hat zumindest schon einmal etwas von ihr gehört. Die Parteienlandschaft in Deutschland ist von unten nach oben organisiert. Der Bundespartei-Vorstand kann nicht für oder gegen ein neues Wohngebiet in Bendestorf stimmen. Vorstände stimmen in den Parlamenten und Ausschüssen nicht ab. Das machen die gewählten Vertreter*innen der Parteien in den Fraktionen.

Die gewählten Mandatsträger*innen stimmen im Bundestag, Landtag, Kreistag, Samtgemeinderat und Gemeinderat ab. Es wird über Gesetze, Anträge und Beschlüsse abgestimmt, die von den Fraktionen zur Abstimmung vorgeschlagen werden. In einem sich anschließenden Diskurs, versuchen die Mandatsträger*innen für ihre Anträge eine Mehrheit zu gewinnen. Das ist die Idee der Demokratie, in der wir leben dürfen und für die wir immer wieder kämpfen sollten.

Es sind immer Mehrheitsentscheidungen. Auf der Bundesebene genauso wie im Gemeinderat und den Ausschüssen. In den seltensten Fällen verfügt eine Fraktion über so viele Stimmen, dass sie jede Abstimmung für sich allein entscheiden kann. Das macht Entwicklungen langsamer, weil selten alle Mandatsträger*innen der gleichen Meinung sind. Dadurch sind aber auch „Alleingänge“ nicht möglich. Alleingänge gingen nur, wenn alle Bürger*innen die gleiche Partei wählen würden. Und das würde nur passieren, wenn alle Bürger*innen zu allen Themen die gleiche Meinung haben.

Je mehr Mandatsträger*innen eine Fraktion auf Grund der Bundestags-, Landtags- oder Kommunalwahlen hat, umso eher lassen sich Mehrheiten bei einer Abstimmung erreichen. Es bleibt aber immer die Suche nach einer Mitte, einem Kompromiss, mit dem alle Mandatsträger*innen leben können.

Abstimmungen für „vor Ort Themen“ werden vor Ort im Gemeinderat und Samtgemeinderat durchgeführt. Eine wichtige Vorarbeit wird dabei durch die Ausschüsse auf Gemeindeebene gemacht. Die Ausschüsse sind auf Grund der Kommunalwahlergebnisse mit Vertreter*innen der Parteien besetzt. In den Ausschüssen wird über Anträge abgestimmt, die dann dem Gemeinderat und Samtgemeinderat zur Abstimmung vorgelegt werden.

Der Gemeinderat und Samtgemeinderat gibt damit dann den Startschuss für die Arbeit der Verwaltung. Die Verwaltung setzt das um, was die Politik beschließt.

Und so sind es eben nicht „Parteien“ die irgendetwas entscheiden oder für oder gegen etwas stimmen. Es sind Bürger*innen aus den Gemeinden Bendestorf, Harmstorf und Jesteburg, die sich in den Ausschüssen und Gemeinderäten engagieren. Es sind unsere Nachbarn. Die, die wir beim Einkaufen treffen, in den Vereinen oder einfach so auf der Straße.

Wer sind Die Grünen in Bendestorf, Harmstorf und Jesteburg?

Den ein oder anderen von uns haben Sie, hast Du bestimmt schon einmal in Bendestorf, Harmstorf oder Jesteburg gesehen. Wir freuen uns über jeden, der Lust hat mit uns und den Mitgliedern der anderen Parteien die Gegenwart und die Zukunft der Samtgemeinde zu gestalten. Sprich uns an, wenn Du uns siehst, nimm Kontakt zu uns auf, schau bei unseren monatlichen Treffen Online vorbei, rede mit, mach mit, überzeuge.

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Birgit Heilmann
Birgit Heilmann
Fraktionsvorsitzende Gemeinde Jesteburg
Birgit Heilmann wurde 1963 in Dortmund geboren und wohnt seit 1993 mit Kalle Glaeser in Jesteburg.  Gemeinsam haben sie zwei
Gunnar Herr
Gunnar Herr
Fraktionsvorsitzender Gemeinde Bendestorf
Gunnar Herr wurde 1964 in Hamburg  geboren und wohnt seit 2008 in Bendestorf. Seit 1994 ist er Mitglied der GRÜNEN,
Christoph Kröger
Christoph Kröger
Christoph Kröger wurde 1987 in Buchholz geboren und wohnt mit kurzen Unterbrechungen auch seitdem in Wiedenhof, Jesteburg. Seit 2018 ist
Andreas Lipowski
Andreas Lipowski
Andreas Lipowski wurde 1968 in Buchholz geboren und wohnt seit 2004 mit Frau und 3 Kindern in Bendestorf. Seit 2011
Tanja Herr
Tanja Herr
Tanja Herr wurde 1972 in München geboren und wohnt seit 2008 in Bendestorf. Aufgewachsen ist sie im oberbayerischen Rosenheim, bis
Björn Schneider
Björn Schneider
Björn wurde 1969 in Hamburg geboren und wohnt seit 2005 in Jesteburg. Seit 2020 ist er Mitglied der GRÜNEN. Nach
Jule Klein
Jule Klein
Jule Filipa Klein wurde 1995 in Buchholz in der Nordheide geboren und lebte als Kind einige Jahre in Frankfurt am
Oliver Augustin
Oliver Augustin
Oliver Augustin wurde 1973 in Hamburg geboren und wohnt seit 2012 in Jesteburg. Seit 2021 ist er Mitglied der GRÜNEN.
Elisabeth Meinhold-Engbers
Elisabeth Meinhold-Engbers
Elisabeth Meinhold-Engbers wurde 1959 in Hamburg geboren. Sie wuchs in Blankenese und Osdorfer Born auf. Ihre Jugendzeit verbrachte sie in